Wofür steht DIE LINKE. im Göppinger Kreistag?

Unseren Landkreis durch soziale, solidarische und nachhaltige Politik lebenswert zu gestalten und künftigen Generationen besser zu hinterlassen als sie heute ist – dafür steht Die Linke im Kreistag Göppingen.

Wir wollen den Zeitgeist verändern und die neoliberale Standortlogik überwinden, welche Kommunen und Menschen in Konkurrenz zueinander definiert. Für uns steht das Gemeinwohl an vorderster Stelle. Soziale, solidarische und nachhaltige Politik ist zwingend eine Politik, die immer soziale und ökologische Politik verbindet und zusammendenkt.

Eine Politik, die für gerechten Ausgleich zwischen allen Menschen eintritt, globale Zusammenhänge erfasst, und die Berücksichtigung der Folgen heutiger Entscheidungen für künftige Generationen zum Maßstab verantwortungsbewusster Politik macht. Die Linke im Kreistag gestaltet ihre Arbeit transparent und dialogorientiert. Sie setzt sich auch weiterhin für soziale Teilhabe, zukunftsfähige Infrastruktur, gute Arbeit, Barrierefreiheit und eine ökologische Boden-, Verkehrs- und Energiepolitik ein.

Seit 2019 ist im Kreistag eine Partei vertreten, die zunehmend Faschismus und Rassismus offensiv vertritt. Die Linke im Kreistag führt mit den Mandatsträgern dieser Partei keine Gespräche und lehnt jegliche Zusammenarbeit mit dieser Partei und ihren Vertreter_innen ab. Dies war so und wird auch so bleiben

Aus der Minderheit in den vergangenen zwei Wahlperioden konnte ich als linker Kreisrat wichtige Themen in die Debatte einbringen und Erfolge auch aus der Minderheit heraus erzielen – sei es, dass unsere zuvor abgelehnten Anträge nach einer Schamfrist ganz oder teilweise in den Anträgen anderer Fraktionen auftauchten, sei es durch öffentlichen Druck oder durch interfraktionelle Zusammenarbeit. Dies zeigte sich besonders in der Ablehnung der Schließung der Helfenstein Klinik und dem scheibchenweisen Vernichtungsschlag gegen den Geislinger Standort.

Dabei suche ich und meine Partei immer den Austausch mit außerparlamentarischen Bewegungen, Verbänden und Bürgerinitiativen. Zu einer nachhaltigen Politik gehört für Die Linke auch, Themen hartnäckig zu verfolgen und zu bearbeiten und nicht nur auf schnelle Schlagzeilen zu setzen.

Auf Grund der bisherigen Vertretung als Einzel-Kreisrat kann ich nur proaktiv in das Tagesgeschäft des Kreistages eingreifen und keine eigenen größeren Duftmarken setzen, da mir hierzu die Möglichkeiten als Einzelkreisrat fehlen. Deshalb hoffe ich, dass Die Linke gestärkt aus der Kreistagswahl hervorgeht, da wir erstmalig 2024 in allen Kreistagswahlkreisen vertreten sind und somit flächendeckend im Landkreis wählbar sind. Wenn die Wähler_innen unserem Vorschlag folgen sollten, unseren Kandidat_innen jeweils die möglichen 3 Stimmen zu geben, könnte Die Linke gestärkt aus der Kreistagswahl hervorgehen und ihren Möglichkeiten entsprechend noch stärker die Finger in die Wunden des Versagens der anderen Fraktionen legen und eigene Initiativen ergreifen.

Göppingen, den 28.05.2024

Christian Stähle
Einzelkreisrat der Partei Die Linke