Meldungen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Maier, sehr geehrte erste Bürgermeisterin Cobet, wir möchten Sie bitten, folgende Fragen zu beantworten: 1. Sind wir in der Lage, alle gesetzlich vorgeschriebenen KiTaplätze für die Eltern zur Verfügung zu stellen? 2. Hatten wir schon Klagen von Eltern auf einen Kitaplatz? 3. Sind augenblicklich alle… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Maier, sehr geehrte erste Bürgermeisterin Cobet, sehr geehrte Frau Baubürgermeisterin Noller, die Fraktion LINKE. & PIRATEN stellt den Antrag eins grundsätzlichen Umdenkens in der forstwirtschaftlichen Nutzung. 1. Es sollen nur kranke Bäume dem Oberholz entnommen werden, die eine Gefährdung für Nutzer_innen… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mayer, sehr geehrte Frau Baubürgermeisterin Noller, unsere Fraktion missbilligt klar und deutlich das Handeln von Verkäufer und Käufer des Aqua Römer Areals in Jebenhausen. Sowohl die Brunnen-Union, die Teil des Christophsbad Göppingen Dr. Landerer Söhne GmbH ist, sowie die Schwarz Gruppe haben anscheinend… Weiterlesen

LiPi-Fraktion missbilligt klar und deutlich das Handeln von Verkäufer und Käufer des Aqua Römer Areals in Jebenhausen. Weiterlesen

Grüne in der NRW-Landesregierung stellen Konzernprofite vor Allgemeinwohl. Eine gute Sozialpolitik sucht man bei den Grünen seit jeher vergeblich, schließlich haben sie zusammen mit dem letzten SPD-Bundeskanzler Schröder als Teil der Agenda 2010 den Sozialstaat abgeschafft. Kurz zuvor befreite Joschka Fischer die Grünen von ihrer pazifistischen… Weiterlesen

Die Hetzjagd auf das Bürgergeld in einer der größten sozialen Krisen der Neuzeit in unserem Land ist einfach nur widerlich – und zudem völlig unbegründet! Bis auf die Umbenennung von Hartz IV in Bürgergeld gibt es keine großen Veränderungen. Weiterlesen

LiPi-Fraktionsschreiben Weiterlesen