Meldungen
Devote Tante SPD
Berliner:innen räumen Platz für Bundeskanzler Friedrich Merz Weiterlesen
LINKEN-Stadtrat stellt Strafanzeige gegen AfD-Abgeordneten
Sehr geehrte Damen und Herren von der Staatsanwaltschaft Stuttgart, hiermit möchte ich Strafanzeige gegen den Landtagsabgeordneten Hans-Jürgen Goßner(AfD) stellen. Ich bitte die Staatsanwaltschaft Stuttgart seine Immunität als MdL aufheben zu lassen. Er hat mich am Samstag, den 25.2.2023, zwischen 11:30 Uhr und 13:00 Uhr mehrfach über… Weiterlesen
DIE LINKE unterstützt den Arbeitskampf im öffentlichen Dienst
PRESSEMITTEILUNG: Die Linke unterstützt die Streiks der 2,5 Millionen Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes. „Die Inflation hat im vergangenen Jahr zu massiven Verlusten der Reallöhne und damit der Kaufkraft geführt. Die Forderungen der Gewerkschaften sind vollkommen gerechtfertigt.“, sagt Kreisvorsitzender René Niess. Cem Sayilgan,… Weiterlesen
LiPi-Fraktionsanfrage zu KiTaplätzen und Erzieher_innen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Maier, sehr geehrte erste Bürgermeisterin Cobet, wir möchten Sie bitten, folgende Fragen zu beantworten: 1. Sind wir in der Lage, alle gesetzlich vorgeschriebenen KiTaplätze für die Eltern zur Verfügung zu stellen? 2. Hatten wir schon Klagen von Eltern auf einen Kitaplatz? 3. Sind augenblicklich alle… Weiterlesen
LiPi-Fraktionsantrag: Umdenken in der forstwirtschaftlichen Nutzung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Maier, sehr geehrte erste Bürgermeisterin Cobet, sehr geehrte Frau Baubürgermeisterin Noller, die Fraktion LINKE. & PIRATEN stellt den Antrag eins grundsätzlichen Umdenkens in der forstwirtschaftlichen Nutzung. 1. Es sollen nur kranke Bäume dem Oberholz entnommen werden, die eine Gefährdung für Nutzer_innen… Weiterlesen
LiPi-Fraktionsantrag zum Aqua Römer Areal in Jebenhausen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mayer, sehr geehrte Frau Baubürgermeisterin Noller, unsere Fraktion missbilligt klar und deutlich das Handeln von Verkäufer und Käufer des Aqua Römer Areals in Jebenhausen. Sowohl die Brunnen-Union, die Teil des Christophsbad Göppingen Dr. Landerer Söhne GmbH ist, sowie die Schwarz Gruppe haben anscheinend… Weiterlesen
Stadt- u. Gemeinderat an der Nase herumgeführt!
LiPi-Fraktion missbilligt klar und deutlich das Handeln von Verkäufer und Käufer des Aqua Römer Areals in Jebenhausen. Weiterlesen