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Meldungen


Devote Tante SPD

Berliner:innen räumen Platz für Bundeskanzler Friedrich Merz Weiterlesen


LINKEN-Stadtrat stellt Strafanzeige gegen AfD-Abgeordneten

Sehr geehrte Damen und Herren von der Staatsanwaltschaft Stuttgart, hiermit möchte ich Strafanzeige gegen den Landtagsabgeordneten Hans-Jürgen Goßner(AfD) stellen. Ich bitte die Staatsanwaltschaft Stuttgart seine Immunität als MdL aufheben zu lassen. Er hat mich am Samstag, den 25.2.2023, zwischen 11:30 Uhr und 13:00 Uhr mehrfach über… Weiterlesen


DIE LINKE unterstützt den Arbeitskampf im öffentlichen Dienst

PRESSEMITTEILUNG: Die Linke unterstützt die Streiks der 2,5 Millionen Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes. „Die Inflation hat im vergangenen Jahr zu massiven Verlusten der Reallöhne und damit der Kaufkraft geführt. Die Forderungen der Gewerkschaften sind vollkommen gerechtfertigt.“, sagt Kreisvorsitzender René Niess. Cem Sayilgan,… Weiterlesen


LiPi-Fraktionsanfrage zu KiTaplätzen und Erzieher_innen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Maier, sehr geehrte erste Bürgermeisterin Cobet, wir möchten Sie bitten, folgende Fragen zu beantworten: 1. Sind wir in der Lage, alle gesetzlich vorgeschriebenen KiTaplätze für die Eltern zur Verfügung zu stellen? 2. Hatten wir schon Klagen von Eltern auf einen Kitaplatz? 3. Sind augenblicklich alle… Weiterlesen


LiPi-Fraktionsantrag: Umdenken in der forstwirtschaftlichen Nutzung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Maier, sehr geehrte erste Bürgermeisterin Cobet, sehr geehrte Frau Baubürgermeisterin Noller, die Fraktion LINKE. & PIRATEN stellt den Antrag eins grundsätzlichen Umdenkens in der forstwirtschaftlichen Nutzung. 1. Es sollen nur kranke Bäume dem Oberholz entnommen werden, die eine Gefährdung für Nutzer_innen… Weiterlesen


LiPi-Fraktionsantrag zum Aqua Römer Areal in Jebenhausen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mayer, sehr geehrte Frau Baubürgermeisterin Noller, unsere Fraktion missbilligt klar und deutlich das Handeln von Verkäufer und Käufer des Aqua Römer Areals in Jebenhausen. Sowohl die Brunnen-Union, die Teil des Christophsbad Göppingen Dr. Landerer Söhne GmbH ist, sowie die Schwarz Gruppe haben anscheinend… Weiterlesen


Stadt- u. Gemeinderat an der Nase herumgeführt!

LiPi-Fraktion missbilligt klar und deutlich das Handeln von Verkäufer und Käufer des Aqua Römer Areals in Jebenhausen. Weiterlesen